Cross Compliance und Rechtsschutz für Landwirte
Die rechtlichen Rahmenbedingungen für Landwirte immer komplizierter
Ein Verstoß gegen "Cross Compliance"-Anforderungen zieht oftmals die Kürzung von Direktzahlungen nach sich
(31.08.10) - Neue Gesetze, Planfeststellungsverfahren, Cross Compliance-Anforderungen: Die Rödel OHG, Generalvertretung der Allianz, weist darauf hin, dass die rechtlichen Rahmenbedingungen für Landwirte immer komplizierter werden. Gerade wenn man sich gegen eine behördliche Entscheidung oder einen Vorwurf wehren wolle, sei juristischer Rat gefragt. Für diese neuen Risikosituationen habe die Allianz ihre Leistungen im Landwirtschaftsrechtsschutz erweitert.
Ein Verstoß gegen "Cross Compliance"-Anforderungen zieht oftmals die Kürzung von Direktzahlungen nach sich. Die Kosten eines Klageverfahrens wegen einer Kürzung können sich durchaus auf 5.000 Euro belaufen.
"Die neuen rechtlichen Herausforderungen für die Landwirtschaft haben wir in unserem neuen Rechtsschutz-Angebot berücksichtigt", sagte Dr. Karl-Walter Gutberlet, Vorstand der Allianz Versicherung. Im Optimal-Produkt sei jetzt im Verwaltungsgerichts-Rechtsschutz die Kostenübernahme bis zu 10.000 Euro für die gerichtliche Interessenwahrnehmung integriert – bei Planfeststellungs-, Umlegungs-, Flurbereinigungs- oder Enteignungsverfahren und bei der Kürzung staatlicher Direktzahlungen wegen eines Verstoßes gegen Umweltbestimmungen oder Futtermittelvorgaben (Cross Compliance).
Rechtsschutz auch für Nebenbetriebe und die Familie
Ebenfalls neu: Gewerbesteuerpflichtige Nebenbetriebe, wie z.B. der eigene Hofladen, ein Blumenhandel oder eine Brennerei, seien (bis zu einer Nettoumsatzgrenze von 10.000 Euro) beitragsfrei mitversichert. Für größere Betriebe gebe es eine eigene Versicherungspolice.
Kostenlose telefonische Erstberatung
In vielen Fällen helfe schon ein besonderer Service der Allianz weiter: Jeder Landwirt, der bei der Allianz eine Optimal Rechtsschutzversicherung abgeschlossen habe, könne sofort eine telefonische Erstberatung durch unabhängige Rechtsanwälte rund um die Uhr in Anspruch nehmen. Ein Anruf beim gebührenfreien Allianz Rechtsschutz-Servicetelefon genüge, und der Sachbearbeiter stelle – wenn es der Kunde wünsche – für eine Erstberatung an eine unabhängige Kanzlei durch.
Dort werde der Kunde telefonisch fachkundig beraten und erhalte eine Ersteinschätzung seines Anliegens. Erfordere der Fall eine anwaltliche Vertretung vor Ort, könne dem Rechtsschutzkunden auf Wunsch ein kompetenter Anwalt in seiner Nähe vermittelt werden. Die 24-Stunden-Anwaltsberatung werde nicht auf den vereinbarten Selbstbehalt angerechnet. (Rödel OHG: ra)
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