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Corporate Compliance Zeitschrift (CCZ)
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Haftungsvermeidung im Unternehmen
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Die "Corporate Compliance Zeitschrift" - Zeitschrift zur Haftungsvermeidung im Unternehmen - zeigt Haftungsfallen und bietet praxisgerechte Lösungen zur regelkonformen Führung eines Unternehmens – für kleine und mittlere Betriebe ebenso wie für Konzernunternehmen.
Angesichts der Vielzahl zu beachtender Vorschriften sind Manager und Unternehmer heute einem erhöhten Haftungsrisiko ausgesetzt. Führungskräfte internationaler Firmen laufen zudem Gefahr, gegen ausländisches Recht zu verstoßen.
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Im Überblick
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"Corporate Compliance Zeitschrift" (CCZ) verringert Haftungsrisiko für Manager Die "Corporate Compliance Zeitschrift" zeigt Haftungsfallen und bietet praxisgerechte Lösungen zur regelkonformen Führung eines Unternehmens
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Neben Fachaufsätzen enthält die im DIN A4-Format erscheinende Corporate Compliance Zeitschrift eine Rubrik mit Kurzbeiträgen zu "Best Practice", Berichte sowie eine ausführliche Rechtsprechungsübersicht, die sich nicht nur auf deutsche Rechtsprechung beschränkt, sondern darüber hinaus ausländische Entscheidungen und deren Folgen für deutsche Unternehmen in den Blick nimmt.
Behandelt werden Themen wie Korruptionsprävention, Kartellverstöße, Produktbeobachtung und Produktrückruf sowie Umweltrisiken, Arbeitsstrafrecht, Presseverlautbarungen, M&A-Geschäft, Gesellschafts- und Steuerrecht. Abgerundet wird die Zeitschrift durch einen aktuellen Nachrichtenteil sowie zukünftig durch einen Stellenmarkt für Compliance-Spezialisten.
Der Preis (einschließlich MwSt.) für ein CCZ-Jahresabonnement (6 Hefte) beträgt Euro 219,--, inkl. 7 % USt. (zzgl. Vertriebsgebühren); ISSN 1865-3952. Im Heftpreis enthalten ist das Online-Modul: "CCZ-Direkt"
Erscheinungsweise: jeweils Mitte des Monats (Januar, März, Mai, Juli, September, November)
Einzelheftpreis: 44 Euro (inkl. MwSt.) zzgl. Vertriebskosten
Corporate Compliance Zeitschrift, Zeitschrift zur Haftungsvermeidung im Unternehmen
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Corporate Compliance Zeitschrift - Inhalte
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30.05.12 - Amnestieprogramme bei Compliance-Untersuchungen im Unternehmen
14.05.12 - Anlageberater, Vertriebsbeauftragte und Compliance-Beauftragte
02.05.12 - Compliance: Konsequenzen aus Verstoß gegen eigene Unternehmensgrundsätze durch Nichtbeachtung von Entscheidungen staatlicher Stellen
20.04.12 - Das neue Produktsicherheitsgesetz - Empfehlungen an Wirtschaftsakteure zur Compliance in der Produktsicherheit
19.04.12 - Die Bedeutung des Wirtschaftsstrafrechts für Compliance Management Systeme und Prüfungen nach dem IDW PS 980
11.04.12 - Reaktion auf die Finanzmarktkrise: MiFID und MiFIR machen das Frühwarnsystem perfekt (Teil 2)
30.03.12 - Der IDW PS 980 und die allgemeinen rechtlichen Mindestanforderungen an ein wirksames Compliance Management System (1) - Grundlagen, Kultur und Ziele
15.03.12 - UK Bribery ACT: Erste Verurteilung nach neuem britischem Korruptionsstrafrecht
06.03.12 - Die wesentliche Vermögensgefährdung im Rahmen der Auslegung des § 25c Abs. 1 KWG
02.03.12 - Zu den historischen Ursprüngen der Compliance
01.03.12 - Evidence and Disclosure Management (EDM) - Eine (datenschutz)-rechtliche Analyse
15.02.12 - REMIT und EMIR als neue Frühwarnsysteme für den Europäischen Energiemarkt
01.02.12 - Unternehmensinteresse und Beschuldigtenrechte bei Internal Investigations - Problemskizze und praktische Lösungswege
16.01.12 - Auch außerhalb des Datenschutzrechts bestehen für Cloud Computing-Kunden und Cloud Computing-Anbieter wichtige einzuhaltende gesetzliche Regelungen
16.01.12 - "Whistleblowing Unlimited" - Der U.S. Dodd-Frank Act und die neuen Regeln der SEC zum Whistleblowing
16.01.12 - Bußgeldminderung durch Compliance-Programme im deutschen Kartellbußgeldverfahren?
16.12.11 - Russland überarbeitet korruptionsrechtliche Regelungen im Hinblick auf seinen OECD-Beitritt
30.11.11 - Die Enthaftung des Vorstands: Die strafrechtliche Dimension
15.11.11 - Energierechtliche Compliance nach §7a Abs. 5 EnWG - Ein Fall privater Selbstregulierung
08.11.11 - Zur strafrechtlichen Haftung von Compliance-Beauftragten ohne Disziplinargewalt
24.10.11 - Der 3. Evaluierungsbericht zur OECD-Antikorruptionskonvention
29.09.11 - Aufbau unternehmensinterner Kompetenz- und Wissenressourcen für das Compliance-Management
23.09.11 - Die Rolle der Medien bei der Compliance changiert zwischen zwei Polen: Aufbauschen und Mahnen
23.09.11 - Die Selbstanzeige im neuen Gewand - eine Haftungsfalle für neu bestellte Geschäftsführer und Vorstände
15.09.11 - Wie baut man eine Ethik-Abteilung auf? - Ein praktischer Leitfaden
06.09.11 - Prüfung oder Zertifizierung eines Compliance Management Systems (CMS)
17.08.11 - Korruptionsbekämpfung und Transparenzbestrebungen im US-Gesundheitswesen - staatlich verordnete "Sonnentherapie" auch für ausländische Pharmaunternehmen?
02.08.11 - Aufbau unternehmensinterner Kompetenz- und Wissensressourcen für das Compliance-Management
02.08.11 - Zur Signalwirkung von zertifizierten Compliance-Management-Systemen
18.07.11 - Streit um die Rentenbefreiung von Rechtsanwälten als Compliance-Mitarbeiter in Unternehmen
05.07.11 - Die strafrechtliche Relevanz der Kick-Back-Rechtsprechung des XI BGH Zivilsenats und die Folgen für eine ordnungsgemäße Compliance-Funktion
20.06.11 - Interne Sicherungsmaßnahmen und datenschutzrechtliche Grenzen bei Kreditinstituten sowie bei anderen Instituten des Finanzwesens
14.06.11 - Business as usual? - Die Leitlinien zum UK Bribery Act 2010 sind veröffentlicht
26.05.11 - Die unbefristete Fortführung des "Gesetz zur Einrichtung und Führung eines Registers über korruptionsauffällige Unternehmen in Berlin (Korruptionsregistergesetz - KRG)"
26.05.11 - Vor und Nachteile eines prämiengestützten Whistleblowing-Systems
17.05.11 - US Sentecing Guidelines als Maßstab für wirksame CMS? - Bedeutung der geänderten Compliance-Anforderungen der US Sentencing Guidelines für deutsche Unternehmen
12.05.11 - FCPA Compliance Monitorships - US-Marotte oder Flavor of the New Times? - Praktische Erfahrungen mit FCPA Compliance Monitorships
02.05.11 - Wer bist Du und wenn ja, wie viele? - Der Corporate Monitor im US-Straf- und Zivilprozessrecht
14.04.11 - Die Anwendung der Business Judgement Rule auf Banken erweist sich als komplexer, als dies im Lichte der Finanzkrise auf den ersten Blick scheint
07.04.11 - Internationale Korruptionsbekämpfung im Jahr 2010: Explosionsartiger Anstieg der FCPA-Verfahren
01.04.11 - BGH: Überwachungspflichten eines fakultativen Aufsichtsrats in der Krise einer GmbH
24.03.11 - Auswirkung des BGH-Urteils zur Garantenstellung des Compliance Officers aus Sicht der Unternehmenspraxis
21.03.11 - Außerordentliche Kündigung bei Compliance-Verstößen ohne Ausschlussfrist? - Ein Diskussionsbeitrag
11.03.11 - Die Befragung des Arbeitnehmers - Auskunftspflicht oder Zeugnisverweigerungsrecht?
25.02.11 - Der UK Bribery Act 2010 und seine Auswirkungen auf deutsche Unternehmen
11.02.11 - Ärztlich-industrielle Kooperationsverhältnisse und wertbasierte Compliance im Bereich der Antikorruption
28.01.11 - Arbeitsrecht: Selbstbelastungspflicht eines ehemaligen Arbeitgebers
21.01.11 - Kartellrecht: Kein Schutz der Vertraulichkeit der Kommunikation zwischen Syndikusanwalt und Mandant
17.01.11 - Gesellschaftsrechtliche Anforderungen an die Informationsgrundlage unternehmerischer Entscheidungen
14.01.11 - Zur Unabhängigkeit des sogenannten Compliance Officers
10.01.11 - Die Unterwerfung unter fremde Lieferantenkodizes - ein zweistufiges Anerkennungskonzept soll für Erleichterung sorgen
10.12.10 - Haftungsrechtliche Bedeutung des IDW EPS 980: Grundsätze ordnungsgemäßer Prüfung von Compliance-Management-Systemen
25.11.10 - Anforderungen an die Überprüfung von Compliance-Programmen
10.11.10 - Regelverstoß im Arbeitskampf und Compliance-Maßnahmen
05.11.10 - Praxis der Compliance-Organisation: Zuständigkeit der Compliance-Organisation
21.10.10 - Der Entwurf des IDW für einen Standard zur Prüfung von Compliance-Management-Systemen (CMS) aus Sicht der Unternehmenspraxis
15.10.10 - Erhöhte Diversity-Anforderungen des Corporate Governance Kodex 2010
07.10.10 - Carbon Compliance - Vermögens- und Investitionsschutz in Zeiten des Klimawandels
05.10.10 - Vorgesetztenverantwortlichkeit im Rechtsvergleich
21.09.10 - Die zivilrechtliche Haftung des Vorstands einer AG für gegen die Gesellschaft verhängte Geldbußen gegenüber der Gesellschaft
10.09.10 - My Space is not Your Space - Einige arbeitsrechtliche Überlegungen zu Social Media Guidelines
08.09.10 - Praxis der Compliance-Organisation: Fortbildungen und Sponsoring durch die Industrie
07.09.10 - Gesetzliche Anforderungen und praktische Umsetzung bei Emissionshandelsunternehmen
30.08.10 - Rechtsrahmen für Corporate Compliance nach russischem Recht und nach deutschem Recht
20.08.10 - Wozu braucht eine Behörde Compliance, also Maßnahmen, die die "Regeltreue " gewährleisten?
27.07.10 - Der neue Compliance-Prüfungsstandard (PS 980) - Inhalte und Aussagen
21.07.10 - Legal & Compliance - Abgrenzung oder Annäherung (am Beispiel einer Bank)
06.07.10 - Organisationspflichten nach § 64a VAG - beginnende Vereinheitlichung der Organisationspflichten in der Finanzwirtschaft
22.06.10 - Praxis der Compliance-Organisation: Geschenke und Einladungen
15.06.10 - Praktische Empfehlungen zur Haftungsbegrenzung an Vorstände und Aufsichtsräte
07.06.10 - Das Unternehmen als Gefahrenquelle? - Compliance-Risiken für Unternehmensleiter und Mitarbeiter
01.06.10 - Pädophile Priester und Kirchen-Compliance
18.05.10 - Übliche Kundenpflege oder Bestechlichkeit im geschäftlichen Verkehr
14.05.10 - Compliance-Anforderungen an das Managen des eigenen IP-Portfolios
05.05.10 - Compliance: Best Practice im Bereich Asset Management
27.04.10 - Die Verantwortung für Risikomanagement und Compliance im mehrköpfigen Vorstand
21.04.10 - Das Thema Compliance hat auch öffentlich-rechtliche Bezüge
31.03.10 - Die neue Kronzeugenregelung: Ein Störfaktor aus Compliance-Sicht?
25.03.10 - Ausgestaltung der arbeitsrechtlichen Stellung des Compliance-Officers
16.03.10 - Compliance im Erst- und Rückversicherungsunternehmen
15.03.10 - Datenschutz-Compliance: Security Breach Notofication bei Datenpannen
22.02.10 - Grenzen der strafrechtlichen Garantenstellung des Compliance Officers
11.02.10 - Der Compliance-Garant ist verpflichtet, die von rechtsuntreuen und eigenverantwortlich handelnden Tätern ausgehende Gefahr zu bekämpfen
10.02.10 - Der Aufbau einer Compliance-Kultur ist eine Herausforderung für Banken in Europa
09.02.10 - Die BME-Compliance-Initiative bietet beigetretenen Unternehmen einen Mindeststandard
27.01.10 - Bestimmung der Garantenstellung, Festlegung der Garantenpflicht und Konsequenzen für den Compliance Officer
22.01.10 - Die Garantenpflicht des Compliance Officers und die D&O-Versicherung als "Allheilmittel"
20.01.10 - Compliance-Bemühungen sind nur dann effektiv, wenn sie mit der vorherrschenden Unternehmenskultur übereinstimmen
13.01.10 - Korruption und Wirtschaftskrise: Machen sich Präventionsmaßnahmen bezahlt?
17.12.09 - Die Business Judgment Rule reduziert die gerichtliche Kontrolldichte zur Vermeidung von Rückschaufehlern und zur Ermöglichung sinnvoller Risiken
14.12.09 - Einführung und Inhalte von Ethikrichtlinien in multinationalen Unternehmen
04.12.09 - Die Implementierung von Whistleblower-Hotlines aus US-amerikanischer, europäischer und deutscher Sicht
13.11.09 - Dokumentenmanagement-Richtlinien und Aufbewahrungspflichten im Hinblick auf die rechtlichen Anforderungen des U.S.-Zivilverfahrens
16.10.09 - Deutscher Corporate Governance Kodex und Verschärfungen sowie Ergänzungen bereits bestehender Kodexempfehlungen
13.10.09 - Straf- und zivilrechtliche Folgen von Schmiergeldzahlungen
05.10.09 - Pressekodex und Ethikrichtlinien: Haftungsvermeidung der Presseverlage und Journalisten
30.09.09 - Die Haftung von Vorstand und Aufsichtsrat bei Verstößen gegen das Kartellrecht
25.09.09 - Die Compliance-Verantwortlichkeit des Verbands: Typische Risikobereiche im Verband und Compliance-Maßnahmen
23.09.09 - Erstmals: BGH weist dem Compliance Officer eine Garantenstellung und Garantenpflicht nach § 13 Abs. 1 StGB zu
11.08.09 - Kreditgewährung an Gesellschafter: Praktische Hinweise zum Umgang mit MoMiG und neuer Rechtsprechung
04.08.09 - Emissionsrechtliche Compliance - Emissionsrechtliche Pflichten und die Folgen ihrer Verletzung
30.07.09 - Die Zukunft der unternehmerischen Haftung bei Compliance-Verstößen
13.07.09 - Auditierung und Zertifizierung von Compliance-Organisationen in der Immobilienwirtschaft
08.07.09 - Veröffentlichung von Vorstandsgehältern in den USA nach der aktuellen SEC-Regelung
15.06.09 - Die Haftung des Compliance-Officers gegenüber seinem Arbeitgeber - Haftungsprivilegierung bei innerbetrieblichem Schadensausgleich?
09.06.09 - Betriebsratsmitbestimmung bei Verhaltens- bzw. Ethikrichtlinien
11.05.09 - Kartellrechtliche Risiken bei Unternehmenskäufen - Informationsaustausch und Clean Team
30.04.09 - Die Mindestanforderungen an ein Risikofrüherkennungs- und Überwachungssystem nach § 91 Abs. 2 AktG
16.04.09 - Umfang persönlich wahrzunehmender Aufsichtspflichten von Geschäftsleitern bei vertikaler Arbeitsteilung aus gesellschafts- und strafrechtlicher Sicht
03.04.09 - Know-how-Schutz als Teil des Compliance-Managements
27.03.09 - Kartellrechtliche Compliance-Programme im Rahmen der Bußgeldbemessung de lege lata und de lege ferenda
19.03.09 - Zur Garantenstellung des Compliance-Officers - Unterlassungsstrafbarkeit durch Organisationsmangel?
10.03.09 - Whistleblowing und der strafrechtliche Geheimnisschutz nach § 17 UWG
03.03.09 - Informationsorganisation im Kapitalmarktrecht: Compliance zwischen Informationsmanagement und Wissensorganisationspflichten
24.02.09 - "Internal Investigations" und ihre Verankerung im Recht der AG
16.02.09 - Die arbeitsrechtliche Stellung des Compliance Managers insbesondere Weisungsunterworfenheit und Reportingpflichten
03.02.09 - Zur Schadensersatzpflicht der Aufsichtsratsmitglieder gegenüber Anlegern wegen strafbarem oder sittenwidrigem Verhalten
27.01.09 - Die vier verpflichtenden Elemente des EMB-Wertemanagements Bau
26.01.09 - Social Compliance: Nachhaltigkeitsrisiken richtig bewerten und kontrollieren
12.01.09 - Compliance internationaler Versicherungslösungen am Beispiel der D&O-Versicherung
05.01.09 - Zur Umsetzung des aktuellen EFPIA-Kodex und der NIS-Empfehlungen des VFA
15.12.08 - Effektive ethische Compliance-Programme im Sinne der United States Federal Sentencing Guidelines
11.12.08 - Der Einzelhandel übernimmt Verantwortung für Sozialstandards in der weltweiten Lieferkette
02.12.08 - Mehrfache Zahlungsverpflichtungen des "schmierenden" Unternehmens als Korruptionsfolge
26.11.08 - Der Wert von Compliance und Unternehmenskultur - Ergebnisse der aktuellen Studie von PricewaterhouseCoopers zur Wirtschaftskriminalität
25.11.08 - Nebenleistungen an Aufsichtsratsmitglieder und der (unnötige) Ruf nach dem Gesetzgeber
18.11.08 - Der Standard Compliance Code (SCC) der österreichischen Kreditwirtschaft
17.11.08 - Die Wandlung der Compliance-Funktion in Wertpapier-Dienstleistungsunternehmen unter besonderer Beachtung der neuen Berichtspflicht an das Senior-Management
06.11.08 - Anforderungen an die Organisation der Geldwäscheprävention bei Bankinstituten - ausgewählte Einzelfragen
29.10.08 - Wie sich die Trade Compliance im Unternehmen gewährleisten lässt
20.10.08 - Die externe Ombutsstelle - Risiko für die Wirksamkeit außerordentlicher Kündigungen?
19.09.08 - Ein Phänomen: Geschmierte Gewerkschaften als Teil der Pflege der koalitionspolitischen Landschaft
28.08.08 - Die Zukunft des Automobilvertriebs und damit verbundener Dienstleistungen im EU-Recht unter Compliance-Gesichtspunkten
21.08.08 - Compliance-Klauseln: Gut gemeint aber unwirksam? - Compliance-Klauseln spielen bisher weitgehend nur eine Rolle im Business-to-Business-Bereich
11.08.08 - Compliance als strategisches Risiko globaler Unternehmen
05.08.08 - Gesucht wird ein Compliance-Officer - Ein 200.000 Euro-Beispiel aus der Praxis
31.07.08 - "Willful Blindness" im Wirtschaftsstrafrecht - Kann ungewollte Unwissenheit vor Strafe schützen?
25.07.08 - Veranstaltungen als Zuwendungen nach § 31d WpHG: Zulässigkeit von Veranstaltungen mit Kunden, Mitarbeitern und Organen von Wertpapierdienstleistungsunternehmen (WPDU) im Umfeld der FRUG-Gesetzgebung
17.07.08 - Arbeitsrechtliche Besonderheiten der Implementierung von Compliance-Programmen – Rechtsfolgen: Besteht die Pflicht zur Durchsetzung von Compliance-Richtlinien?
11.07.08 - Rückruf-Management als Bestandteil unternehmerischer Compliance
19.06.08 - Nachbetrachtung: Strafbare Vorteilsgewährung an Amtsträger als Repräsentanten des Staates (StGB § 333): Einladungen keine strafbare Vorteilsgewährung, sondern ein legitimes Interesse eines Sponsors
17.06.08 - Mangels genauer und aufgeschlüsselter empirischer Daten besteht über die Anwendung des Internationale Bestechungsgesetzes Unsicherheit
12.06.08 - US-Bundesgericht bestätigt weite Auslegung von US-Anti-Korruptionsvorschriften - Foreign Corrupt Practices Act of 1977 (FCPA)
14.05.08 - Der US-False Claims Act ein El Dorado für Whistleblower - US-Gesetzesregelung für die amerikanische öffentliche Hand ein Segen
07.05.08 - Compliance mit dem neuen EU-Chemikalienrecht REACH – Die sorgfältige Vorbereitung ist existenziell - Der Geltungsbereich von REACH ist sehr breit aufgestellt
02.05.08 - Rechtliche Grundlagen für Aufsichtsratsprüfungsausschüsse und ihre Aufgabenwahrnehmung auf dem Gebiet der Compliance - "Compliance"-Themen gehören nach EU-Recht weder zu den verpflichtenden noch zu den empfohlenen Aufgaben eines Prüfungsausschusses
22.04.08 - Die Compliance-Praxis im Finanzdienstleistungssektor nach Solvency II
21.04.08 - Anforderungen an die Organisation in börsennotierten Unternehmen zur Erfüllung insiderrechtlicher Pflichten
11.04.08 - Selbstreinigung: Vergaberechtliche "Medizin" als Compliance-Maßnahme – So können als unzuverlässig geltende Unternehmen ihre Eignung und Zuverlässigkeit unter Beweis stellen
08.04.08 - Bezirksgericht Zürich lässt Arrestdurchgriff auf treuhänderisches Trust-Vermögen zu
08.04.08 - Organisationsverschulden des Arbeitgebers und Schadensteilung bei Arbeitnehmerhaftung BGB a.F. §§ 254 Abs. 1,276; EGBGB Art. 229 § 5 Satz 1; ZPO §§ 286, 301
07.04.08 - Verpflichtung zur Mitteilung nach §§ 2111. WpHG bei einer Umfirmierung: Die Auswirkungen des Urteils auf die inhaltliche Ausgestaltung von Compliance-Verfahren sind erheblich
07.04.08 - Studie von Ernst & Young: Ergebnisse einer Befragung der Stakeholder zu Risikomanagement und Compliance
07.04.08 - Welche Auswirkungen hat das ausländische Unternehmensstrafrecht auf Compliance und Unternehmenspraxis?
03.04.08 - Zur Bedeutung des Deutschen Corporate Governance Kodex für die Anfechtbarkeit von Hauptversammlungsbeschlüssen, insbesondere bei Aufsichtsratswahlen
27.03.08 - Untreue durch Nutzung einer "schwarzen Kasse" (StGB §§ 266,299 a. F.) – Das Urteil des Landgerichts Darmstadt vom 14.5.2007, in dem es um Schwarze Kassen bei der Siemens AG ging
26.03.08 - Internationale Gerichtsurteile: US-Bundesgericht verschärft Anforderungen an Sexual Harassment-Klagen (Civil Rights Ac t of 1964)
12.03.08 - Untreue durch Zahlung einer gesetzlich nicht vorgesehenen Vergütung an Betriebsratsmitglieder (StGB §§ 266 Abs. 1, Abs. 2 i.V.m. § 263 Abs. 3 Nr. 2 Alt. 1; BetrVG § 119 Abs. 1 Nr. 3, EBRG §§ 42 Nr. 3,44 Abs. 1 Nr. 2)
11.03.08 - Unternehmensethik und Compliance-Management – Zwei Seiten einer Medaille - Ein striktes Compliance-Management ist die notwendige Basis für jede Unternehmensethik
10.03.08 - Zur Bedeutung des Deutschen Corporate Governance Kodex für die Anfechtbarkeit von Hauptversammlungsbeschlüssen, insbesondere bei Aufsichtsratswahlen (AktG §§ 100,105, 161,243 Abs. 1)
06.03.08 - Der FSA-Kodex -"Healthcare Compliance" in Deutschland - Der FSA-Kodex vom 16.1.2004 stellt gegenüber den bisherigen verbandsübergreifenden Bemühungen eine Zäsur dar
25.02.08 - Corporate Compliance im aktienrechtlichen Unternehmensverbund - Die Unternehmensleitung sollte bei entsprechendem Gefahrenpotential eine auf Haftungsvermeidung und Risikokontrolle angelegte Compliance-Organisation einrichten
14.02.08 - Fünf Punkte, die ausländische Unternehmen über den United States Foreign Corrupt Practices Act ("FCPA") wissen sollten
13.02.08 - Die Einfallstore des Kartellrechts in die Unternehmenspraxis - wie man sie erkennen und wieder schließen kann
13.02.08 - Verstößt der Arbeitgeber gegen das Diskriminierungsverbot, kann der Stellenbewerber Entschädigung nach § 15 AGG verlangen
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Im Überblick
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Corporate Compliance Zeitschrift (CCZ)
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Kontra Betriebsrentner wegen Rentenanpassung
Eine Unternehmensleitung lässt sich in einer Vielzahl von Fällen vor Arbeitsgerichten verklagen. Obwohl die Fälle von den Klägern gewonnen werden, ändert das Unternehmen nicht das Verhalten. Mehrfache Hinweise der Gerichte, das künftige Verfahren auch nicht gewonnen werden können, werden negiert. In der ersten und zweiten Instanz gewinnen die Kläger. Das Bundesarbeitsgesetz stimmt der Nichtzulassung zu. Der Fall ist in der Presse breit dargestellt worden. Was könnte an diesem Verhalten einen Compliance-Verstoß auslösen?
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Compliance im Produktsicherheitsrecht
Am 1.2.2011 ist das neue Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) in Kraft getreten. Im Wege des Gesetzes über die Neuordnung des Geräte- und Produktsicherheitsrechts löst es das seit dem 1.5.2004 geltende Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (GPSG) ab. Das neue ProdSG bringt neben einem neuen Titel und redaktionellen Änderungen vor allem auch inhaltliche Neuerungen mit sich. So führt es beispielsweise erstmals den Begriff Wirtschaftsakteure ein und definiert ihn in §2 Nr.29 ProdSG als einen Sammelbegriff für Hersteller, Bevollmächtigte, Einkäufer und Händler. Insbesondere für die Wirtschaftsakteure sollte Compliance im Produktsicherheitsrecht von zentraler Bedeutung sein.
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Wirtschaftsstrafrecht und Compliance
Das wesentliche Motiv einer Compliance-Organisation ist oftmals die Vermeidung von wirtschaftskriminellen Verhaltensweisen. Das Wirtschaftsstrafrecht nimmt daher eine zentrale Rolle in der interdisziplinären Gesamterscheinung der sogenannten Corporate Compliance ein, die in den letzten Jahren zunehmend Gegenstand wirtschaftlicher und juristischer Diskussion war. Der IDW PS 980 vermag diese Diskussion ganz entscheidend zu bereichern, indem er nicht nur Orientierungshilfen für die Ausgestaltung von Präventionsorganisationen liefert, sondern durch die in dem Standard beschriebene Prüfung dem einzelnen Unternehmen Compliance-Defizite aufzeigen oder aber die Konformität der Präventionsorganisation bescheinigen und damit wesentlich zu Risikominimierung beitragen kann.
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MiFID-Compliance und MiFIR-Compliance
Am 20.11.2011 wurde mit Verspätung der erste Entwurf von MiFID II zur Finanz- und Energiemarktregulierung durch die EU-Kommission präsentiert. Die EU-Finanzmarktrichtlinie MiFID I war und ist für den Kapitalmarkt das bedeutendste europäische Regelungswerk der vergangenen Jahre. Sie regelt und harmonisiert die Bedingungen für den Wertpapierhandel europaweit. Der nun vorliegende Entwurf ist ein Maßnahmenpaket bestehend aus einer Richtlinie und einer Verordnung (MiFID II) und einem ergänzenden Verordnungsentwurf (MiFIR).
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Einrichtung eines Compliance-Management-Systems
Compliance ist zwar ein ausgesprochenes Modethema, längst aber keine bloße Modeerscheinung mehr: Ausweislich einer aktuellen Compliance-Benchmark-Studie befassen sich alle teilnehmenden Unternehmen mit dem Thema Compliance. Befragt nach dem Entwicklungsstand ihres Compliance-Management-Systems (CMS), gaben 83 Prozent der Unternehmen an, sich zumindest in einem Stadium mit aufgebauter Compliance-Organisation und operativ tätigen Verantwortlichen zu befinden. 29 Prozent verfügen nach eigenen Angaben sogar über ein sogenanntes optimiertes CMS.
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Verwirklichter Straftatbestand des UK Bribery Act
Viereinhalb Monate nachdem der UK Bribery ACt (am 1.7.2011) mit viel internationalem Getöse in Kraft getreten ist, hat nun ein britisches Strafgericht die Vorschriften des neuen britischen Antikorruptionsstrafrechts erstmals in der Praxis angewandt - allerdings nicht etwa auf einen Fall der Korruption im Geschäftsverkehr oder mit Auslandbezug. Vielmehr verurteile am 18.11.2011 der Crown Court im Londoner Stadtbezirk Southwark einen ehemaligen Mitarbeiter eines Londoner Magistrates' Court nach §2 UK Bribary Act für das Fordern und Annehmen von Schmiergeld von Verkehrssündern im Inland zu einer Freiheitsstrafe.
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Wann ist eine Vermögensgefährdung wesentlich?
Das BaFin-Rundschreiben 7/2011 (GW) verlangt von Instituten eine verbindliche, institutsspezifische Definition des Begriffs der "wesentlichen Vermögensgefährdung" durch sonstige strafbare Handlungen. Die Festlegung durch das Institut hat erhebliche Auswirkungen auf Art und Umfang der zu ergreifenden Maßnahmen zur Verhinderung solcher Handlungen. Der vorliegende Beitrag diskutiert eine mögliche Variante.
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Compliance: Mehr als Gesetzestreue
Kaum ein anderes Thema ist in den letzten Jahren in der juristischen Diskussion so nachhaltig behandelt worden, wie der neue rechtsterminologische Begriff der Compliance. Die Begrifflichkeit der Compliance ist der angelsächsischen Rechtsterminologie entnommen und deutet sprachlich auf ein Handeln im Einklang mit dem geltenden Recht hin. Compliance als schlichte Gesetzestreue zu übersetzen und damit auf die juristische Sichtweise zu beschränken, greift jedoch zu kurz.
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Compliance bei der E-Discovery
Im Rahmen von Compliance-Untersuchungen, Rechtsstreitigkeiten, aufsichtsrechtlichen Verfahren oder aufgrund von Ermittlungen von Strafverfolgungsbehörden entsteht für ein Unternehmen nicht selten die Notwendigkeit, Dokumente und Unterlagen zusammenzustellen, die für die Aufklärung des Sachverhalts erforderlich oder nützlich sind. Beispielhaft können hier sogenannte "Discovery-Verfahren" vor US-Amerikanischen und anderen internationalen Gerichten genannt werden. Zudem ist die Vorlage von unternehmensinternen Dokumenten als Beweismittel häufig auch bei nationalen Gerichtsverfahren notwendig, um einen Rechtsstreit erfolgreich zu führen.
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Reaktion auf die Finanzkrise
Auf beiden Seiten des Atlantiks wurden Regelungen geschaffen, die die Wiederholung einer Finanzkrise vermeiden sollen: der Dodd-Frank Act in den USA, REMIT und EMIR in der EU. Der Umfang dieser Regelungen ist erheblich, ihre Ausgestaltung und Umsetzung wird sich als hoch komplex erweisen. EMIR soll in der EU bis Ende 2012 umgesetzt werden. Der folgende Artikel beschäftigt sich mit den wesentlichen Eckpunkten von REMIT und EMIR, deren Auswirkungen und den Einfluss auf den sog. Client-Clearing-Prozess.
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